Letzte Nachrichten
Mann muss nach tödlichem Angriff mit Kettensäge auf Nachbarn in Psychiatrie
Ein halbes Jahr nach einem tödlichen Angriff mit einer Kettensäge und einer Machete auf seine Nachbarn wird ein 35-Jähriger dauerhaft in einer Psychiatrie untergebracht. Dies ordnete am Donnerstag das Berliner Landgericht in einem sogenannten Sicherungsverfahren an. Es folgte damit den Forderungen von Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Verteidigung. Ein Gutachter hatte Kristof M. zuvor wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestuft.
Handwerkspräsident fordert verlässliches Gesamtpaket für das Heizungsgesetz
Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat die Politik aufgefordert, bis zum Herbst ein verlässliches Gesamtpaket für das Heizungsgesetz vorzulegen. Für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Verabschiedung des Gesetzes zunächst zu stoppen, zeigte Dittrich im Düsseldorfer "Handelsblatt" Verständnis. "Wir haben von Beginn an gesagt: Dieses Gesetz braucht intensive Beratung; ein Durchpeitschen verbietet sich", sagte er.
Harting über seine Depressionen: "War das furchtbar"
Diskus-Olympiasieger Christoph Harting (Berlin) hat erstmals über seine Depression gesprochen. "Es ist eine Krankheit, die immer mehr gesellschaftliche Akzeptanz findet. Das Stigma fällt. Keiner ist davor gefeit. Egal, wie erfolgreich oder unerfolgreich er war. Und ja, es hat auch mich getroffen", sagte Harting der Berliner Zeitung vor den Deutschen Meisterschaften der Leichtathleten in Kassel am kommenden Wochenende.
Vierjährige setzt sich in Baden-Württemberg für Einkaufstour von Spielplatz ab
Eine Vierjährige hat sich im baden-württembergischen Wehr eigenmächtig von einem Spielplatz abgesetzt und ist auf Einkaufstour gegangen. Wie die Polizei in Freiburg am Donnerstag mitteilte, spazierte sie allein in einen nahen Discounter und lud rosafarbenes Spielzeug in einen Einkaufswagen. "Außerdem hatte sie für ihre Mama zwei Blumensträuße mit dazu gelegt", berichteten die Beamten.
Neue DFL-Spitze will nicht an Anstoßzeiten rütteln
Die neue Doppelspitze der Deutschen Fußball Liga (DFL) will trotz des gescheiterten Investoren-Einstiegs nicht an den bisherigen Anstoßzeiten der Bundesliga rütteln. Die seit dem 1. Juli im Amt befindlichen Geschäftsführer Marc Lenz und Steffen Merkel machten bei ihrer Präsentation am Donnerstag klar, dass es bei der Ausschreibung der Medienrechte im kommenden Jahr bei den bisherigen Ansetzungen bleiben wird.
Keine Hinweise auf Verbrechen nach Laubenbrand in Herne mit zwei Toten
Gut eine Woche nach dem Brand einer Laube im nordrhein-westfälischen Herne mit zwei Toten haben sich keine Hinweise auf ein Verbrechen ergeben. Es gebe nach Abschluss der Ermittlungen keine Anzeichen für ein Drittverschulden an der Brandursache, teilte die Polizei in Bochum am Donnerstag mit. Bei dem Feuer am 27. Juni waren eine 20-Jährige und ein 22-Jähriger zunächst schwer verletzt worden.
Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben noch Klärungsbedarf bei Krankenhausreform
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sehen noch erheblichen Klärungsbedarf bei strittigen Punkten der geplanten Krankenhausreform. "Daher ist es nicht sicher, dass wir am Montag einen Abschluss bekommen", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum Abschluss einer Konferenz mit den Ressortchefs der Länder am Donnerstag in Friedrichshafen.
Mindestens vier Tote bei Angriff auf Wohngebiet im westukrainischen Lwiw
Bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebiet der westukrainischen Stadt Lwiw sind am Donnerstag mindestens vier Menschen getötet worden. Mehr als 30 weitere Menschen wurden verletzt, wie der Rettungsdienst mitteilte. Nach Angaben von Bürgermeister Andrij Sadowyj war es der größte Angriff auf zivile Infrastruktur in Lwiw seit Beginn der russischen Invasion. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte eine "handfeste Reaktion" an und klagte erneut über zu langsame westliche Waffenlieferungen.
Kommunale Spitzenverbände befürworten vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes
Die Gemeinden und Landkreise haben den vorläufigen Stopp des umstrittenen Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht begrüßt. Es sei "bei einem so wichtigen Vorhaben ausreichend Zeit notwendig (...), um die vielfältigen Details solide zu klären", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Funke Mediengruppe am Donnerstag. "Es muss der Grundsatz gelten: Lieber langsamer und dafür richtig als schnell und womöglich falsch."
Kontrolle über Berlusconis Holding Fininvest geht komplett an seine Kinder
Die beiden ältesten Kinder des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi übernehmen nach dem Tod ihres Vaters die Kontrolle der Familien-Holding Fininvest. Wie aus Finanzkreisen auf der Grundlage von Berlusconis Testament verlautete, halten die beiden ältesten Kinder Marina und Pier Silvio Berlusconi künftig zusammen eine Mehrheit von 53 Prozent an Fininvest, davor waren es jeweils 7,65 Prozent.
Umfrage: Hälfte der Deutschen kann auf Extraverpackungen im Onlinehandel verzichten
Mehr als die Hälfte der Deutschen (57 Prozent) kann beim Online-Einkauf gern auf eine zusätzliche Versandverpackung verzichten. Laut einer Umfrage von One Poll im Auftrag des Onlinehändlers Amazon befürworten Verbraucherinnen und Verbraucher den Versand in der Originalverpackung, um so die Umwelt schonen. Teurere Artikel hingegen sollten nach Wunsch der Verbraucher auch weiterhin in einer Extrahülle verschickt werden.
EuGH-Gutachten: Winzer darf auch in fremdem Betrieb unter eigenem Namen keltern
Einem Gutachten zufolge kann ein Wein auch dann als von einem bestimmten Winzerbetrieb hergestellt gelten, wenn dieser für das Keltern der Trauben eine fremde Anlage gemietet hat. Dafür gälten aber bestimmte Voraussetzungen, erklärte Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Es ging um einen Rechtsstreit von der Mosel. (Az. C-354/22)
Lukaschenko: Wagner-Chef Prigoschin ist in Russland und nicht in Belarus
Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin hält sich nach Angaben des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko in Russland und nicht in Belarus auf. "Was Prigoschin betrifft, so ist er in St. Petersburg. Er ist nicht in Belarus", sagte Lukaschenko am Donnerstag vor ausländischen Journalisten in Minsk. Ein Aufstand der Wagner-Söldner war Ende Juni nach Angaben des Kreml mit der Abmachung beendet worden, dass Prigoschin ins Exil nach Belarus gehen sollte.
Prozess um in Geschäft erschossene Frau in Konstanz begonnen
Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Konstanz hat am Donnerstag der Prozess um eine in einem Geschäft erschossene Frau begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten Mord, einen Verstoß gegen das Waffengesetz und Körperverletzung vor. Laut Anklage soll der 47-Jährige im Januar in Markdorf im betrunkenen Zustand auf seine getrennt von ihm lebende Ehefrau geschossen und sie dadurch tödlich verletzt haben.
Französische Soldaten sollen in Zivil rabiat gegen Aufständische vorgegangen sein
Die Marine in Frankreich prüft Berichte, wonach eine Gruppe maskierter Soldaten in Zivil bei den jüngsten Unruhen in Frankreich auf eigene Initiative rabiat gegen Aufständische vorgegangen sein soll. Nach Berichten lokaler Medien über die "Gegen-Randalierer" im westfranzösischen Ort Lorient leitete die dort stationierte Marine-Einheit interne Ermittlungen ein. "Die Untersuchung läuft, bis Ergebnisse vorliegen gibt es keinen Kommentar", erklärte das Verteidigungsministerium am Mittwochabend.
Gesetzentwürfe zu Neuregelung der Sterbehilfe scheitern im Bundestag
Der Versuch einer gesetzlichen Neuregelung der Sterbehilfe ist im Bundestag gescheitert. In namentlichen Abstimmungen verfehlten beide vorliegenden Gesetzentwürfe am Donnerstag im Plenum des Bundestags die Mehrheit. Damit bleibt es bei der bisherigen Lage: Der assistierte Suizid bleibt legal, seit das Bundesverfassungsgericht vor drei Jahren ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben formulierte. Ein Gesetz, das dafür verbindliche Regelungen für das Sterbehilfe-Verfahren vorschreibt, wird es aber weiter nicht geben.
Vatikan entlässt in Köln verurteilten Missbrauchstäter aus Klerikerstand
Im Kontext des Missbrauchskandals der katholischen Kirche in Deutschland hat Papst Franziskus auf Ersuchen des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Woelki den katholischen Geistlichen Bernhard U. aus dem Klerikerstand entlassen. Dies teilte das Erzbistum Köln am Donnerstag mit. Damit verliere U. alle mit der Priesterweihe verbundenen Rechte und Privilegien.
UNO: Bis zu 40 humanitäre Helfer seit Militärputsch im Jahr 2021 getötet
Seit dem Militärputsch in Myanmar im Jahr 2021 sind nach Angaben der Vereinten Nationen bis zu 40 humanitäre Helfer getötet worden. Mehr als 200 weitere seien in dem südostasiatischen Land festgenommen worden, sagte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag bei der Vorstellung eines neuen Berichts zur Lage in Myanmar vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Türk verurteilte die "direkten Angriffe" auf humanitäre Helfer.
Urteil: Haus der Geschichte muss Einsicht in Kaufverträge zu "Schabowski-Zettel" gewähren
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Stiftung Haus der Geschichte der Presse Einsicht in zwei Kaufverträge über den sogenannten Schabowski-Zettel gewähren muss. Nach Gerichtsangaben vom Donnerstag ergibt sich für den klagenden Journalisten der "Bild"-Zeitung ein Einsichtsrecht aus dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes. In einem Parallelverfahren vor dem Verwaltungsgericht hatte es 2022 bereits ein Urteil gegeben, mit dem ein Einsichtsrecht abgelehnt wurde.
Keine wissenschaftlichen Einwände gegen verlängerte EU-Zulassung von Glyphosat
Die EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) hat keine wissenschaftlichen Einwände gegen eine weitere Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat. "Bei der Bewertung der Auswirkungen von Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt wurden keine kritischen Bereiche ermittelt, die Anlass zur Sorge geben", erklärte die Behörde am Donnerstag. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten entscheiden nun, ob die Zulassung tatsächlich verlängert wird.
Verbraucherschützer: Neo- und Direktbanken zeigen Schwächen bei Erreichbarkeit
Neobanken und Direktbanken, die teils nur über Apps und ohne eigenes Filialnetz funktionieren, zeigen Schwächen bei der Erreichbarkeit. Das teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag nach der Auswertung des Angebots von jeweils zehn Neobanken und Direktbanken mit. Die Verbraucherschützer testeten die telefonische Erreichbarkeit in dringenden Fällen, wenn Eile geboten ist - etwa bei Sperrungen von Karten und Konten oder bei der Meldung unbefugter Buchungen.
Schlechte Versorgung an Bord nach Verbrühen mit Kaffee gilt als Teil von Unfall
Die ungenügende Erstversorgung an Bord eines Flugzeugs nach dem Verbrühen mit heißem Kaffee ist als Teil des Unfalls anzusehen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg und beantwortete so die Frage eines Gerichts aus Österreich. Im Kern ging es darum, ob der verletzte Passagier noch auf Schadenersatz klagen kann. (Az. C-510/21)
Mindestens vier Tote bei Raketenangriff auf Wohnblock im westukrainischen Lwiw
Bei einem Raketenangriff auf einen Wohnblock in der westukrainischen Stadt Lwiw sind mindestens vier Menschen getötet worden. Der Angriff habe in zwei Gebäudeteilen das dritte und vierte Stockwerk zerstört, teilte der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko am Donnerstag im Messengerdienst Telegram mit. Vier Menschen seien getötet und neun weitere verletzt worden. Rettungskräfte bemühten sich darum, noch unter den Trümmern eingeschlossene Menschen zu erreichen.
Ampel-Spitzen beraten über Vorgehen nach Eilentscheidung zu Heizungsgesetz
Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch in dieser Woche haben die Spitzen der Ampel-Koalition am Donnerstag über das weitere Vorgehen beraten. "Selbstverständlich nehmen wir mir Respekt die Entscheidung aus Karlsruhe zur Kenntnis", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Morgen im Deutschlandfunk. Ähnlich hatte sich zuvor auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geäußert.
Jugendlicher nach Tötungsdelikt in Sachsen-Anhalt festgenommen
Nach einem Tötungsdelikt an einem Mann in Merseburg in Sachsen-Anhalt ist ein Jugendlicher unter dringendem Tatverdacht festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Halle am Donnerstag mitteilte, stammt der Jugendliche "aus dem Umfeld" des 52-jährigen Opfers. Er stellte sich aufgrund des großen Fahndungsdrucks am Mittwochabend bei der Polizei.
Aberkennung von Flüchtlingseigenschaft nur bei erheblicher Gefahr für Allgemeinheit
Einem straffällig gewordenen Flüchtling darf die Flüchtlingseigenschaft nur dann wieder aberkannt werden, wenn er eine erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. Die Behörden müssten den Einzelfall würdigen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Die Gefahr sei nicht schon deshalb erwiesen, weil der Betreffende wegen einer besonders schweren Straftat verurteilt worden sei. (Az. C-663/21 u.a.)
Deutsche grüßen am liebsten per Telefon und Messenger aus Urlaub
Die Deutschen grüßen ihre Familie und Freunde einer Umfrage zufolge am liebsten per Telefon oder einem Messenger aus dem Urlaub. 73 beziehungsweise 70 Prozent der Befragten wählen diese Methoden, wie der Branchenverband Bitkom am Donnerstag in Berlin mitteilte. Jüngere zwischen 16 und 29 Jahren greifen dazu ähnlich oft zum Telefon wie Ältere ab 65 Jahren.
Heilmann mahnt nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde zu sorgfältiger Beratung
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hat nach dem Erfolg mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen das parlamentarische Verfahren zum Heizungsgesetz zu Sorgfalt bei den weiteren Beratungen gemahnt. Diese könnten aber auch in Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat sowie zuvor der zuständigen Ausschüsse erfolgen, sagte Heilmann am Donnerstag in Berlin. Heilmann rief zudem generell dazu auf, sich fraktionsübergreifend auch bessere Gesetzgebungsverfahren im Bundestag zu verständigen.
Sturmtief "Poly" sorgt für hunderte Einsätze in Norddeutschland
Sturmtief "Poly" hat am Mittwoch in Norddeutschland zu zahlreichen Schäden und Einsätzen geführt. Die Feuerwehren in vielen Gemeinden meldeten Einsätze wegen umgestürzter Bäume oder heruntergefallener Äste, mancherorts wurden Dächer beschädigt. In Niedersachsen war bei dem Durchzug des Sturmtiefs eine 64-jährige Frau ums Leben gekommen.
Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe
In einer emotionalen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag um eine Regelung für die Sterbehilfe gerungen. Den Abgeordneten lagen zwei Gesetzentwürfe zur Abstimmung vor: Sie sollen festschreiben, unter welchen Umständen Sterbewillige Zugang zu todbringenden Medikamenten bekommen und unter welchen Bedingungen andere Menschen straflos Hilfe bei dem geplanten Suizid leisten können. Die namentliche Abstimmung sollte am späten Vormittag erfolgen, der Fraktionszwang ist dafür aufgehoben.
65-Jähriger stirbt bei Sturz aus über 150 Metern in bayerischen Alpen
Bei einem Unfall in den bayerischen Alpen ist ein 65-Jähriger an einem Berg mehr als 150 Meter in die Tiefe gestürzt und gestorben. Der Mann schlug bei seinem Sturz mehrmals auf, wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte. Demnach beging er am Mittwoch den Stangensteig in Grainau, der oberhalb der Höllentalklamm entlangführt.
Materialknappheit in der Industrie hat sich nach Ifo-Angaben "entspannt"
Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat sich im Juni etwas verringert. Nach Angaben des Ifo-Instituts in München vom Donnerstag berichteten im vergangenen Monat noch knapp 32 Prozent der befragten Firmen von Engpässen - im Mai waren es gut 35 Prozent gewesen. Die aktuellen Werte seien allerdings immer noch deutlich höher als der langfristige Mittelwert von rund 15 Prozent.