Letzte Nachrichten
Proud-Boys-Anführer Tarrio wegen Kapitol-Erstürmung festgenommen
Wegen der Erstürmung des US-Kapitols im Januar 2021 ist der frühere Chef der rechtsradikalen Gruppierung Proud Boys, Henry "Enrique" Tarrio, festgenommen worden. Der 38-Jährige wurde unter anderem wegen "Verschwörung zur Behinderung eines offiziellen Vorgangs" angeklagt, wie Bundesstaatsanwalt Matthew Graves am Dienstag in Washington mitteilte.
Polen zu Lieferung von Mig-29-Jets an USA bereit
Polen ist zur Lieferung seiner Kampfflugzeuge vom Typ Mig-29 an die USA bereit, die diese der Ukraine zur Verfügung stellen könnten. Polen sei bereit, die sowjetischen Kampfjets auf den US-Stützpunkt Ramstein zu liefern und den USA "kostenlos und unverzüglich" zur Verfügung zu stellen, erklärte das polnische Außenministerium am Dienstagabend. Berichten zufolge sollen die Maschinen anschließend der Ukraine geliefert werden, deren Piloten an diesem Typ geschult sind.
CIA-Chef: Putin "wütend und frustriert" über Lage in Ukraine
Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Einschätzung des US-Auslandsgeheimdienstes CIA erbittert über den stockenden Vormarsch seiner Truppen in der Ukraine. "Ich denke, Putin ist jetzt wütend und frustriert", sagte CIA-Chef William Burns am Dienstag bei einer Kongressanhörung in Washington. Der russische Staatschef werde voraussichtlich die Angriffe verstärken "und versuchen, das ukrainische Militär ohne Rücksicht auf zivile Opfer zu zermalmen".
Selenskyj bewegt Großbritannien mit Churchill-Rede vor dem Parlament
Mit einer per Video aus dem belagerten Kiew übertragenen Rede hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Abgeordneten des britischen Unterhauses tief bewegt. Sein Text war mit Anspielungen auf eine berühmte Rede des britischen Premierministers Winston Churchill während dem Zweiten Weltkrieg gespickt. Die Abgeordneten im bis auf den letzten Platz gefüllten Londoner Parlamentssaal applaudierten Selenskyj im Stehen. Premierminister Boris Johnson sprach von einer historischen Rede.
WM-Play-off der Ukraine in Schottland auf Juni verlegt
Das Play-off-Halbfinale zur Fußball-Weltmeisterschaft zwischen Schottland und der Ukraine wird aufgrund des Krieges verlegt. Die Begegnung werde im Nations-League-Fenster in der ersten Juni-Hälfte ausgetragen, teilte die FIFA am Dienstag mit. Zudem bestätigte der Weltverband das Freilos für Polen als Folge der Sperre von Gegner Russland.
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Alternative für Deutschland (AfD) einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als sogenannten Verdachtsfall einstufen. Es gebe "ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei", teilte das Gericht am Dienstag nach knapp zehnstündiger mündlicher Verhandlung in der Domstadt mit. Bei einer Einstufung als Verdachtsfall dürfen geheimdienstliche Mittel zur Beobachtung eingesetzt werden.
Tausende Ukrainer fliehen aus belagerten Städten
Tausende Menschen sind am Dienstag aus belagerten ukrainischen Städten in nicht umkämpfte Gebiete geflohen. Aus dem nordöstlichen Sumy brachte eine lange Kolonne von Bussen Zivilisten über einen eingerichteten Evakuierungskorridor Richtung Westen. Im bombardierten Irpin bei Kiew ging die gefährliche Flucht vieler Bewohner über eine improvisierte Brücke weiter. Im südlichen Mariupol machten sich Kiew und Moskau weiterhin gegenseitig für gescheiterte Evakuierungsversuche verantwortlich.
Haftstrafen für Valcke und Al-Khelaifi beantragt
Das Schweizer Bundesstrafgericht in Bellinzona hat in einer Berufungsverhandlung 35 Monate Haft für den früheren FIFA-Generalsekretär Jerome Valcke wegen möglicher Korruption bei der Vergabe von Medienrechten an Weltmeisterschaften gefordert. Nasser Al-Khelaifi, Präsident des französischen Topklubs Paris St. Germain und Chef der Medien-Gruppe beIn, soll für 28 Monate ins Gefängnis.
McDonald's kündigt Schließung seiner Filialen in Russland an
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine schließt der Fastfood-Gigant McDonald's seine rund 850 Filialen in Russland. "Wir können das grundlose menschliche Leiden nicht ignorieren, das sich in der Ukraine abspielt", erklärte das Unternehmen am Dienstag. McDonald's habe daher entschieden, alle Filialen in Russland vorübergehend zu schließen und das Geschäft in Russland einzustellen.
Bundesregierung rät von Reisen nach Russland ab
Die Bundesregierung rät angesichts der jüngsten Entwicklungen von Reisen nach Russland ab. Vor Reisen nach Südrussland in die Grenzregionen zur Ukraine warnt das Auswärtige Amt in seinen am Dienstag aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen zudem ausdrücklich. Die russische Fluggesellschaft Aeroflot habe am Dienstag alle Flüge ins Ausland mit Ausnahme von Belarus eingestellt, weitere Flugverbindungen könnten kurzfristig ausgesetzt werden, betonte das Auswärtige Amt.
Selenskyj beharrt nicht mehr auf Nato-Mitgliedschaft der Ukraine
Die Ukraine dringt nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht länger auf eine Nato-Mitgliedschaft. Er habe seine Haltung zu dieser Frage "schon vor einiger Zeit abgemildert", da die Nato offenbar nicht bereit sei, "die Ukraine zu akzeptieren", sagte Selenskyj in einem am Montagabend ausgestrahlten Interview des US-Senders ABC. Als weiteres Zugeständnis an Moskau erklärte er sich zu einem "Kompromiss" über den Status der Separatisten-Gebiete Luhansk und Donezk im Osten der Ukraine bereit.
USA stoppen wegen Ukraine-Kriegs Energieimporte aus Russland
US-Präsident Joe Biden hat wegen des Ukraine-Kriegs einen Stopp von Energieimporten aus Russland angeordnet. "Wir verbieten alle Importe von Erdöl, Gas und Energie aus Russland", sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. Das Weiße Haus stellte im Anschluss klar, dass von dem US-Einfuhrverbot Erdöl, Flüssigerdgas und Kohle aus Russland betroffen sind.
39-Jähriger missbrauchte Tochter und bot sie im Internet an - vier Jahre Haft
Das Landgericht im baden-württembergischen Offenburg hat einen 39-Jährigen am Dienstag wegen schweren sexuellen Missbrauchs seiner dreijährigen Tochter zu vier Jahren Haft verurteilt. Das Urteil erging unter anderem auch wegen des Herstellens von Kinderpornografie, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Laut Anklage hatte der Mann sein Kind im Mai vergangenen Jahres missbraucht und darüber hinaus im Internet zum Missbrauch angeboten.
USA stoppen wegen Ukraine-Kriegs Erdölimporte aus Russland
US-Präsident Joe Biden hat wegen des Ukraine-Kriegs einen Stopp von Erdölimporten aus Russland angeordnet. "Wir verbieten alle Importe von Erdöl, Gas und Energie aus Russland", sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. Er sprach von einem "mächtigen Schlag" gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin, räumte aber auch ein, dass dies "Kosten" für die USA zur Folge haben werde.
Russlands Fußballverband zieht gegen Sperren vor den CAS
Der russische Fußballverband zieht gegen den Ausschluss von der WM 2022 in Katar durch die FIFA sowie von sämtlichen europäischen Klubwettbewerben durch die UEFA vor den CAS. Der Internationale Sportgerichtshof bestätigte am Dienstag den Eingang des entsprechenden Einspruchs, den der Verband am vergangenen Donnerstag bereits angekündigt hatte.
Internationale Energieagentur: CO2-Ausstoß 2021 auf Rekordniveau
Die Erholung der Weltwirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie und eine verstärkte Verbrennung von Kohle haben die energiebedingten CO2-Emissionen im vergangenen Jahr auf einen neuen Rekordwert steigen lassen. Wie die Internationale Energieagentur (IEA) am Dienstag in Paris mitteilte, wurden 2021 weltweit 36,3 Milliarden Tonnen energiebedingte CO2-Äquivalente ausgestoßen - und damit so viel wie noch nie zuvor. Gegenüber dem Vorjahr 2020 betrug der Anstieg zwei Milliarden Tonnen oder sechs Prozent.
USA gehen von bislang zwischen 2000 und 4000 getöteten russischen Soldaten aus
Beim russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind bislang nach US-Angaben zwischen 2000 und 4000 russische Soldaten getötet worden. Diese Schätzung nannte der Leiter des US-Militärgeheimdienstes Defense Intelligence Agency (DIA), Generalleutnant Scott Berrier, am Dienstag bei einer Kongressanhörung in Washington.
Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden
Bei der Verfolgung von Gewalt gegen Frauen sollen in der EU künftig einheitliche Mindeststandards gelten. Wie die EU-Kommission anlässlich des Internationalen Frauentags am Dienstag vorschlug, sollen Täter künftig europaweit wegen Vergewaltigung belangt werden können, auch wenn sie das Opfer nicht geschlagen oder bedroht haben. Bisher seien in 18 der 27 Mitgliedsländer Gewalt oder Drohungen Voraussetzung für eine Strafverfolgung, hieß es.
Versehentliche Welt-Uraufführung von Ed-Sheeran-Song in Gerichtsverfahren
Eingefleischte Ed-Sheeran-Fans würden Einiges dafür geben, unveröffentlichte Songs des britischen Popstars zu hören - Beteiligte und Zuschauer in einem Urheberrechtsprozess hatten jetzt gratis das Vergnügen. "Das ist ein Song, den ich letzten Januar geschrieben habe", sagte ein sichtlich verwirrter Sheeran zu seinen Anwälten, als am Dienstag im Londoner High Court ein Ausschnitt aus dem bisher noch nie öffentlich gespielten Lied erklang. "Wo haben Sie das her?"
Premier League setzt Vertrag mit russischem Sender aus
Die englische Premier League reagiert auf den russischen Angriffskrieg und setzt den TV-Vertrag mit Sendepartner Rambler (Okko Sport) nach einer "einstimmigen Entscheidung" der Vereine mit sofortiger Wirkung aus. Zugleich werde man eine Million Pfund (rund 1,2 Millionen Euro) zur humanitären Unterstützung in die angegriffene Ukraine spenden, teilte Englands höchste Fußballliga am Dienstag mit.
Strafanzeige gegen Altkanzler Schröder wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Gegen den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist Strafanzeige wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit gestellt worden. Wie die "Badischen Neuesten Nachrichten" am Dienstag berichteten, ging die Strafanzeige in der vergangenen Woche in Hannover ein und wurde am Montag an den Generalbundesanwalt in Karlsruhe weitergeleitet. Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte der Nachrichtenagentur AFP den Eingang der Anzeige und die Weiterleitung.
Bund und Länder halten Ökostrom-Ausbau für entscheidend für nationale Sicherheit
Bund und Länder sehen im beschleunigten und verstärkten raschen Ausbau erneuerbarer Energien das entscheidende Mittel, um die Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland zu überwinden. Der Ökostromausbau sei "von überragender Bedeutung für die nationale Sicherheit", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag nach einer Energieministerkonferenz von Bund und Ländern. Eine vorläufige Absage erteilte er erneut einem Stopp von Energieimporten aus Russland.
Betriebsratswahlen bei neu gegründeter Lufthansa-Tochter Eurowings Discover im April
Bei der im vergangenen Jahr neu gegründeten Lufthansa-Tochtergesellschaft Eurowings Discover sollen im April Betriebsratswahlen stattfinden. "Die Betriebsratswahl ist für alle Beschäftigten bei Eurowings Discover ein wichtiger Meilenstein", erklärte der Vorsitzende für Tarifpolitik der Vereinigung Cockpit (VC), Marcel Gröls, am Dienstag. Auch die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) begrüßte die Pläne. Die Betriebsratswahl soll demnach am 13. April eingeleitet werden.
22.000 Beschäftigte in Kitas und sozialen Diensten im Warnstreik
Im Tarifkonflikt der Beschäftigten in sozialen Berufen und der Erziehung sind am Dienstag tausende Beschäftigte einem Aufruf zum Warnstreik gefolgt. Kitas blieben geschlossen, an bundesweiten Kundgebungen und Demonstrationen beteiligten sich zahlreiche Beschäftigte. Wie eine Sprecherin der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sagte, beteiligten sich insgesamt 22.000 Beschäftigte an den Warnstreiks. Verdi hatte diese bewusst auf den Weltfrauentag gelegt, um auch auf die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern aufmerksam zu machen.
Wüst: MPK soll in kommender Woche über Folgen von Ukraine-Krieg beraten
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat mit Blick auf die Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in der kommenden Woche Beratungen über die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine angekündigt. "Das Thema gehört für mich auf die Agenda der MPK in der nächsten Woche", sagte Wüst am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Düsseldorf.
EU-Kommission will Abhängigkeit von russischem Gas deutlich verringern
Die Europäische Kommission will die Abhängigkeit der EU von russischem Gas drastisch verringern. Mit Hilfe anderer Lieferanten und dem Ausbau erneuerbarer Energien lasse sich die "Nachfrage der EU nach russischem Gas um zwei Drittel bis Ende des Jahres reduzieren", erklärte die EU-Kommission am Dienstag. Bis spätestens 2030 soll die EU nach den Plänen der Behörde unabhängig von russischen fossilen Brennstoffen sein.
UN-Menschenrechtskommissarin verurteilt Festnahmen von Demonstranten in Russland
Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat das Vorgehen der russischen Behörden gegen Kritik am Krieg in der Ukraine verurteilt. "12.700 Menschen wurden willkürlich festgenommen, weil sie an friedlichen Demonstrationen teilgenommen haben", sagte Bachelet am Dienstag. Auch das kürzlich in Russland erlassene Mediengesetz gegen kritische Berichterstattung kritisierte sie scharf.
Gremium bestätigt Mobbing-Vorwürfe gegen Ex-Speaker des britischen Unterhauses
Ein britisches Parlamentsgremium hat den für seine markanten "Order"-Rufe bekannten ehemaligen Parlamentspräsidenten John Bercow als "notorischen Lügner" bezeichnet und Mobbing-Vorwürfe gegen ihn bekräftigt. In seinem am Dienstag veröffentlichten Bericht bestätigte das unabhängige Expertengremium frühere Vorwürfe gegen den langjährigen "Speaker" des Unterhauses und empfahl, er solle auf Lebenszeit keinen Parlamentsausweis mehr erhalten.
Verzweifelte Fluchtversuche aus umkämpften ukrainischen Städten
Nach mehreren gescheiterten Evakuierungen haben tausende Ukrainer am Dienstag erneut versucht, aus ihren von russischen Truppen belagerten Städten zu fliehen. Zahlreiche Busse mit Zivilisten an Bord verließen die Stadt Sumy im Nordosten des Landes. In der Hafenstadt Mariupol wurde die Evakuierung nach Angaben der ukrainischen Regierung durch russische Angriffe blockiert. Die Gesamtzahl der Flüchtlinge aus der Ukraine überschritt nach UN-Angaben inzwischen die Marke von zwei Millionen.
Habeck: Ökostrom-Ausbau entscheidend für nationale Sicherheit
Bund und Länder sehen im raschen Ausbau erneuerbarer Energien das entscheidende Mittel, um die Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland zu überwinden. Der beschleunigte und verstärkte Ökostromausbau sei "von überragender Bedeutung für die nationale Sicherheit", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag nach einer Energieministerkonferenz von Bund und Ländern. Eine vorläufige Absage erteilte er erneut einem Stopp von Gas-, Kohle- und Ölimporten aus Russland.
Sechsjähriges Mädchen in Mariupol nach russischem Beschuss gestorben
In der seit Tagen von russischen Streitkräften belagerten südukrainischen Hafenstadt Mariupol ist ein sechsjähriges Mädchen unter Trümmern eines zerstörten Hauses verschüttet worden und verdurstet. "Dies ist nur eine der vielen Geschichten von Mariupol, das seit acht Tagen eine Blockade erlebt", erklärte Bürgermeister Wadym Boitschenko am Dienstag im Telegram-Kanal der Stadt.
Länder und Kommunen bereiten sich auf Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine vor
Länder und Kommunen bereiten sich angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die Aufnahme der Menschen vor. Die Landkreise seien sich sicher, dass die Verteilung und Versorgung gelingen werde, erklärte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU) am Dienstag. Der Berliner Senat bekräftigte seine Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Menschen auf die Bundesländer. Die Bundespolizei registrierte bis Dienstagmittag insgesamt 64.604 Ankömmlinge.