Letzte Nachrichten
Schirdewan nimmt nach Wagenknecht-Eklat Linksfraktionsspitze in die Pflicht
Nach dem Eklat um die jüngste Rede der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag nimmt Parteichef Martin Schirdewan die Fraktionsführung in die Pflicht. Die von Wagenknechts Rede ausgelösten Parteiaustritte schmerzten sehr und zeigten, dass "die Missachtung demokratischer Beschlüsse bei Auftritten im Namen der Fraktion durch einzelne Abgeordnete" der Linken "massiv" schadeten, sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Es ist Aufgabe der Fraktionsführung dafür zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt."
Rekord-Geldbuße für Google leicht auf 4,1 Milliarden Euro reduziert
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat einen Beschluss der EU-Kommission weitgehend bestätigt, wonach Google wegen illegaler Praktiken bei Android-Smartphones eine Milliardenstrafe zahlen muss. Die Rekordbuße werde aber leicht reduziert auf 4,125 Milliarden Euro, teilte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg mit. Google habe den Herstellern von Android-Handys und den Betreibern von Mobilfunknetzen rechtswidrige Beschränkungen auferlegt, um die beherrschende Stellung seiner Suchmaschine zu stärken. (Az. T-604/18)
Gewinnabschöpfung bei Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro bringen
Die Abschöpfung von Sondergewinnen von Stromerzeugern in der EU soll 140 Milliarden Euro einbringen. Das sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union. Das Geld werde "denjenigen zugute kommen, die es am meisten brauchen".
Anstieg der Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte im Juli etwas schwächer
Der starke Preisanstieg für landwirtschaftliche Produkte hat sich im Juli weiter etwas abgeschwächt. Lag der Anstieg im Mai noch bei 35,6 Prozent und im Juni bei 33,9 Prozent im Vorjahresvergleich, erreichte er im Juli 33,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zum Juni fielen die Erzeugerpreise damit um 0,8 Prozent.
Oktoberfestchef rät vulnerablen Gruppen vom Wiesnbesuch ab
Oktoberfestchef Clemens Baumgärtner (CSU) hat Menschen aus vulnerablen Gruppen vom Wiesnbesuch abgeraten. Wer sich nicht gesund fühle oder vulnerablen Gruppen angehöre, sollte "eher nicht hingehen", sagte Baumgärtner am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. Gleiches gelte seiner Meinung nach allerdings auch für andere öffentliche Veranstaltungen mit vielen Menschen wie Opern oder Diskotheken. Verbote gebe es aber nicht. Alle könnten selbst entscheiden, ob sie das Oktoberfest besuchen wollten. "Es ist kein Muss", sagte Bumgärtner.
George Clooney freut sich über mittelmäßige Einspielergebnisse
Hollywoodstar George Clooney freut sich über eher mittelmäßige Einspielergebnisse seiner Filme. "Meine Karriere ist schräg", sagte der 61-Jährige der Illustrierten "Esquire" laut Mitteilung vom Mittwoch. Was die Einspielergebnisse angehe, seien nicht so viele große Erfolge dabei gewesen.
Heil: Bürgergeld schafft Anreize zur Teilnahme am Arbeitsmarkt
Das Bürgergeld, das zum Jahreswechsel das Hartz-IV-System ablösen soll, wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zufolge für Erwerbslose Anreize zur Aufnahme einer Arbeit schaffen. "Es gibt in diesem System neue Anreize, tatsächlich Wege aus der Bedürftigkeit zu finden", sagte Heil am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". So hätten rund zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen keine abgeschlossene Berufsausbildung. Diesen biete das neue Bürgergeld-System Prämien von monatlich 150 Euro, wenn sie ihren Berufsabschluss nachholten.
Lufthansa ist wieder komplett in Privatbesitz
Die Lufthansa ist wieder komplett in privater Hand. Der Staat, der den Konzern in der Corona-Pandemie mit einer Beteiligung von rund 20 Prozent unterstützt hatte, verkaufte seine letzten Anteile, wie die Deutsche Finanzagentur am Dienstagabend mitteilte. Der Bund machte demnach mit dem Einstieg bei der Lufthansa unter dem Strich einen Gewinn von 760 Millionen Euro.
Hainer über Bayern-Finanzen: "Klare Strategien"
Präsident Herbert Hainer sieht den deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München im Vergleich zu anderen europäischen Topklubs finanziell gut aufgestellt. "Zwar haben wir nicht die Spielräume wie andere, aber wir sind kreativ, arbeiten mit klaren Strategien und haben Modelle entwickelt, um Talente zu verpflichten und zu Top-Spielern auszubilden", sagte er der Sport Bild. Der FC Bayern genieße "in der Fußballwelt einen einzigartigen Ruf".
Werner von Trainer Rose angetan: "Sehr guter Eindruck"
Nationalstürmer Timo Werner von RB Leipzig sieht den neuen Trainer Marco Rose als Gewinn für den Fußball-Bundesligisten. "Marco Rose macht auf mich einen sehr guten Eindruck. Er hat ja schon bei seinen Stationen in Salzburg, Gladbach und beim BVB gezeigt, dass er es super versteht, eine Topmannschaft zu führen", sagte Werner der FAZ über den Nachfolger von Domenico Tedesco: "Meine Eindrücke aus den ersten Trainingseinheiten sind sehr positiv."
Faeser verbietet rockerähnliche Gruppierung "United Tribuns"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rockerähnliche Gruppierung "United Tribuns" wegen krimineller Machenschaften verboten. "Mitglieder der Gruppierung 'United Tribuns' haben schwerste Straftaten begangen: Sexualstraftaten, Menschenhandelsdelikte und versuchte Tötungsdelikte", erklärte Faeser am Mittwoch. Am Mittwochmorgen fanden nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Zusammenhang mit dem Verbot Durchsuchungen in neun Bundesländern statt.
Goretzka: "Angebliche Probleme derart konstruiert"
Nationalspieler Leon Goretzka hat angebliche Unruhe im Luxuskader von Bayern München nach dem 2:0 (0:0) in der Champions League gegen den FC Barcelona vehement dementiert. "Die ganzen angeblichen Probleme in der Kabine sind derart konstruiert, dass mich das echt ärgert. Wir verstehen uns alle super in der Mannschaft. Wir sind alle zufrieden und wissen auch, dass wir viele Spiele haben und dass jeder mal von Anfang an spielen muss", sagte Goretzka bei Prime Video.
Chelsea-Vorstand Boehly deutet Differenzen mit Tuchel an
Offenbar haben unterschiedliche Auffassungen und Vorstellungen der Zusammenarbeit mit dem Investor Thomas Tuchel den Job als Teammanager des FC Chelsea gekostet. Dies deutete Todd Boehly, Vorstandschef und Mitbesitzer des englischen Fußball-Spitzenklubs, an. "Tuchel ist offensichtlich extrem talentiert und jemand, der bei Chelsea großen Erfolg hatte", sagte der US-Amerikaner: "Unsere Vision für den Verein war es, einen Manager zu finden, der wirklich mit uns zusammenarbeiten wollte."
Seoane nach Befreiungsschlag erleichtert: "Verspüre Freude"
Trainer Gerardo Seoane vom Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen hat sich nach dem Befreiungsschlag in der Champions League sehr erleichtert gezeigt. "Ich verspüre vor allem Freude für die Mannschaft. Sie hat einen weiteren Schritt nach vorne gemacht", sagte Seoane nach dem 2:0 (0:0) gegen Atletico Madrid: "Wir waren konsequenter und effizienter als in anderen Spielen."
US-Geheimdienste: Russland finanzierte ausländische Politiker verdeckt mit 300 Millionen Dollar
Russland hat nach Angaben von US-Geheimdiensten politische Parteien und Kandidaten im Ausland mit hunderten Millionen Euro verdeckt unterstützt. Einem am Dienstag veröffentlichten Gutachten der Geheimdienste zufolge wurden aus Moskau seit 2014 mindestens 300 Millionen Dollar in mehr als zwei Dutzend Länder überwiesen, um dort Einfluss auf die nationale Politik zu nehmen. Die genannte Summe sei aber wohl nur "die Spitze des Eisbergs", sagte ein hoher US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP.
Verstorbene Queen Elizabeth II. wird in Westminster Hall aufgebahrt
Die sterblichen Überreste der britischen Königin Elizabeth II. werden am Mittwoch in einer feierlichen Prozession durch London in die Westminster Hall gebracht. Angeführt wird der Trauerzug vom Buckingham Palast aus von König Charles III. Vier Tage lang hat die Öffentlichkeit Gelegenheit, in Westminster Hall 23 Stunden täglich Abschied von der verstorbenen Regentin zu nehmen. Es werden hunderttausende Besucherinnen und Besucher erwartet.
EU-Gericht entscheidet über Geldbuße für Google
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Geldbuße für Google. Die EU-Kommission hatte vor vier Jahren eine Buße von 4,3 Millliarden Euro wegen illegaler Praktiken bei Android-Handys verhängt. Dagegen klagten Google und der Mutterkonzern Alphabet. (Az. T-604/18)
Endgültiges Ergebnis der Parlamentswahl in Schweden erwartet
In Schweden wird am Mittwoch voraussichtlich das mit Spannung erwartete endgültige Ergebnis der Parlamentswahl vom Sonntag verkündet. Dann dürften auch alle Briefwahlstimmen sowie die Voten der im Ausland lebenden Schweden ausgezählt sein. Dem letzten Teilergebnis zufolge kam das Rechtsbündnis aus Moderaten, Christdemokraten, Liberalen und Schwedendemokraten auf 175 von insgesamt 349 Sitzen im schwedischen Reichstag.
Bundeskanzler Scholz empfängt Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (16.30 Uhr) den georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili im Bundeskanzleramt in Berlin. Es handelt sich um den Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten. Bei dem Treffen soll es neben der bilateralen Zusammenarbeit Deutschlands und Georgiens auch um internationale Sicherheitspolitik, insbesondere die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sowie wirtschafts- und energiepolitische Fragen gehen. Gegen 17.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Von der Leyen hält vor EU-Parlament Rede zur Lage der EU
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre dritte Rede zur Lage der Europäischen Union (9.00 Uhr). Es wird erwartet, dass sie sich vor dem EU-Parlament in Straßburg zu den Plänen ihrer Behörde gegen die hohen Energiepreise äußern wird. Die Energieminister der EU-Länder hatten die Kommission zur Ausarbeitung von Vorschlägen aufgefordert.
Kabinett befasst sich mit Bürgergeld und steuerlicher Entlastung
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit dem Bürgergeld, das zum Jahreswechsel das Hartz-IV-System ablösen soll. Vorgesehen ist unter anderem, dass die Regelsätze schneller als bisher an die Inflation angepasst werden. Die umstrittenen Sanktionen gegen Leistungsbeziehende, etwa wegen des Versäumens eines Termins, soll es weiterhin geben.
Landkreistag warnt bei Flüchtlingsversorgung vor Zuständen wie in 2015 und 2016
Der Deutsche Landkreistag hat bei der Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland vor Zuständen wie während der starken Fluchtbewegungen in den Jahren 2015 und 2016 gewarnt. "Die Landkreise haben bei der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge vielerorts die Kapazitätsgrenzen erreicht", sagte der Präsident Reinhard Sager (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wir wollen keine Zustände wie 2015/2016, steuern aber genau darauf zu."
Angeklagte in Prozess um Feuerkatastrophe in Portugal freigesprochen
Fünf Jahre nach einer Feuerkatastrophe in Portugal mit 63 Todesopfern sind elf wegen fahrlässiger Tötung Angeklagte freigesprochen worden. Das Gericht in Leiria im Westen Portugals erklärte am Dienstag, es sei nicht bewiesen worden, dass die Todesfälle und Verletzungen auf das Verhalten eines der Angeklagten zurückzuführen seien. Ihnen waren Versäumnisse bei der Brandprävention und der Bekämpfung des Feuers zur Last gelegt worden.
Ex-Sonderermittler Kenneth Starr ist tot
Der für seine Rolle als Sonderermittler im Lewinsky-Skandal bekannte US-Jurist Kenneth Starr ist tot. Nach Angaben seiner Familie starb er am Dienstag mit 76 Jahren in Houston im US-Bundesstaat Texas an Komplikationen infolge einer Operation.
Brasilianischer Präsident Bolsonaro kündigt Rückzug im Fall einer Wahlniederlage an
Gut zwei Wochen vor der brasilianischen Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Jair Bolsonaro angekündigt, sich im Fall einer Niederlage aus der Politik zurückzuziehen. "Wenn Gott will, mache ich als Präsident weiter. Wenn nicht, werde ich die Schärpe weitergeben und mich zurückziehen", sagte Bolsonaro Montagnacht (Ortszeit) in einem Interview für einen Podcast für junge evangelikale Christen. Zuvor hatte der rechtsradikale Präsident mehrfach Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl gesät und unter anderem gesagt, er werde entweder gewinnen, sterben oder im Gefängnis landen.
Bayern siegt - auch Frankfurt und Leverkusen jubeln
Die Rekordjäger von Bayern München haben beim brisanten Wiedersehen mit Robert Lewandowski das erhoffte Ausrufezeichen gesetzt. Die Mannschaft von Trainer Julian Nagelsmann gewann auf ihrer Titel-Mission in der Champions League gegen den FC Barcelona mit 2:0 (0:0) und hat in der starken Gruppe C vor den anstehenden Spielen gegen Viktoria Pilsen nun beste Aussichten auf das Achtelfinale.
Coup gegen Griechen: Basketballer bei Heim-EM im Halbfinale
Die deutschen Basketballer haben Griechenland um NBA-Superstar Giannis Antetokounmpo sensationell entzaubert und stehen bei der Heim-EM im Halbfinale. Das Team um Kapitän Dennis Schröder gewann am Dienstag in Berlin 107:96 (57:61), am Freitag geht es gegen Weltmeister Spanien um den Sprung ins Endspiel. Mit einem Sieg wäre die dritte EM-Medaille der Geschichte perfekt.
Aktionäre stärken Twitter mit Zustimmung zu Musk-Übernahme den Rücken
Die Aktionäre des Kurzbotschaftendienst Twitter haben am Dienstag der Einigung zum Kauf des Unternehmens durch US-Milliardär Elon Musk für 44 Milliarden Dollar zugestimmt. Damit stärkten die Anteilseigner Twitter im Rechtsstreit mit Musk den Rücken. Dieser hatte eine Vereinbarung zum Kauf von Twitter einseitig platzen lassen und das mit "falschen und irreführenden" Angaben des Kurzbotschaftendienstes begründet.
Sarg der Queen erreicht Buckingham-Palast in London
Der Sarg mit der verstorbenen Queen Elizabeth II. ist am Dienstagabend unter den Blicken zahlreicher Schaulustiger am Buckingham-Palast in London angekommen. Als die sterblichen Überreste der Monarchin gegen 20.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) die Tore des Königspalasts erreichten, brandete Applaus auf und ein Lichtermeer aus Handy-Taschenlampen blitzte auf. König Charles III. und andere Mitglieder der königlichen Familie erwarteten den Sarg.
Flugzeug mit Sarg der Queen in London gelandet
Die verstorbene Königin Elizabeth II. ist von Schottland nach London geflogen worden. Das Flugzeug der Royal Airforce mit dem Sarg der Queen an Bord landete am Dienstag um kurz vor 20.00 Uhr MESZ in London. Die Tochter der ehemaligen Monarchin, Prinzessin Anne, war mit an Bord.
Grünes Licht: Wagner spielt gegen Griechenland
NBA-Profi Franz Wagner kann im Viertelfinale der Basketball-EM gegen Griechenland auflaufen. Das gab der Deutsche Basketball Bund (DBB) gut 25 Minuten vor dem Tip-off am Abend (20.30 Uhr/MagentaSport) bekannt. Den 21-Jährigen plagen seit dem Achtelfinale gegen Montenegro am Samstag (85:79) Knöchelprobleme.
"Angst? Warum Angst?": Rose setzt auf Mut gegen Real Madrid
Trainer Marco Rose vom Fußball-Bundesligisten RB Leipzig setzt im Champions-League-Kracher bei Titelverteidiger Real Madrid am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) auf einen mutigen Auftritt seiner Mannschaft. "Angst? Warum muss man Angst haben, wenn man Fußball spielt", sagte Rose am Dienstagabend im Madrid: "Es ist ein Fußballspiel, auf das wir uns alle freuen."