Letzte Nachrichten
DFB-Team gegen Belgien mit Gnabry und Kehrer
Hansi Flick ist im zweiten Länderspiel seines Neustarts nach der WM zu personellen Änderungen gezwungen. Wegen der Ausfälle von Nico Schlotterbeck (muskuläre Probleme) und des erkrankten Kai Havertz muss der Bundestrainer seine Startelf gegen Belgien am Dienstag (20.45 Uhr/RTL) in Köln umbauen.
PCR-Test und Quarantäne für Kind bei Hospitation an Schule war rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Oldenburg hat die PCR-Testung und anschließende Quarantäne eines Grundschülers in Aurich im September 2020 nachträglich für rechtswidrig erklärt. Das liege an den besonderen Umständen des Einzelfalls, erklärte das Gericht am Montag. Der Neunjährige hatte erst eine Woche vor dem Test, am 2. September, eine Hospitation an der Schule begonnen.
Zwei Alpakas nach Diebstahl von Weide in Niedersachsen geschlachtet und zerlegt
Rund einen Monat nach dem Diebstahl zweier Alpakas von einer Weide im niedersächsischen Emstek sind die Überreste der Kameltiere entdeckt worden. Offenbar wurden die Tiere professionell geschlachtet, ausgenommen und zerlegt, wie die Polizei in Cloppenburg am Montag mitteilte. Gefunden wurden die Kadaver demnach am Samstag bei einer Säuberungsaktion in einem Waldstück nördlich von Cloppenburg.
IW Köln fordert bessere Investitionsbedingungen angesichts der Krise
Die Experten des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW) fordern angesichts magerer Konjunkturaussichten verbesserte Bedingungen für Investitionen. "Wenn Investitionen zu lange ausbleiben, droht eine strukturelle Schädigung der ganzen Volkswirtschaft", erklärte IW-Ökonom Michael Grömling. Die Politik müsse nun dringend aktiv werden.
Frankreichs Regierungssprecher verurteilt Gewalt bei Demo gegen Wasserprojekt
Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Protesten gegen ein ökologisch bedenkliches Wasserprojekt hat Frankreichs Regierungssprecher Olivier Véran die Gewalt verurteilt. "Ich verurteile alle Formen von Gewalt, von welcher Seite auch immer", sagte Véran am Montag dem Sender RTL. Er sprach den Angehörigen eines lebensgefährlich verletzten Demonstranten sein Mitgefühl aus.
Zwei Tote bei schwerem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen
Bei einem schweren Verkehrsunfall sind in der Nacht zum Montag in Nordrhein-Westfalen zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 26-jähriger Fahrer kam mit seinem Auto im Kreis Kleve von einer Landstraße ab und krachte gegen einen Baum, wie die Polizei in Kleve am Montag mitteilte. Seine beiden Mitfahrer im Alter von 17 und 20 starben noch an der Unfallstelle. Der 26-Jährige kam schwer verletzt in eine Klinik.
104 Wohnungen wegen Verdachts auf sexualisierte Gewalt gegen Kinder durchsucht
Wegen des Verdachts auf Kindesmissbrauch oder Kinderpornografie hat die Polizei in Hessen in der vergangenen Woche 104 Wohnungen durchsucht. Bei dem Einsatz habe es sich um eine konzertierte Aktion gehandelt, bei der in kurzer Zeit viele Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden seien, teilte das Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mit. Die insgesamt 106 beschuldigten Männer und Frauen hätten sich aber nach aktuellem Kenntnisstand nicht untereinander ausgetauscht.
Käufer für insolvente Silicon Valley Bank gefunden - Märkte reagieren positiv
Für die insolvente Silicon Valley Bank hat sich ein Käufer gefunden: Das US-Finanzinstitut First Citizens Bank übernimmt die SVB, deren Zusammenbruch vor gut zwei Wochen massive Turbulenzen an den weltweiten Aktienmärkten ausgelöst hatte. Die Kurse europäischer Großbanken erholten sich daraufhin leicht von den Einbrüchen der vergangenen Woche.
ADAC rechnet mit vielen Staus zu Beginn von Osterferien
Reisende müssen sich auch in diesem Jahr zu Beginn der Osterferien auf viele Staus auf den Autobahnen einstellen. Mit den meisten Verzögerungen sei am kommenden Freitagnachmittag sowie am Samstag und Sonntag zu rechnen, erklärte der ADAC in seiner am Montag in München veröffentlichten Stauprognose. Vor allem auf Autobahnen der Ballungsräume und den wichtigsten Reiserouten werde viel Verkehr erwartet.
Frankreichs Premierministerin stellt Plan für Ausweg aus der Krise vor
Einen Tag vor dem zehnten großen Protesttag gegen die Rentenreform will Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne einen Plan für einen Ausweg aus der Krise in Frankreich vorlegen. Borne bespreche sich am Montag mit Präsident Emmanuel Macron und plane in den kommenden Wochen Gespräche mit den Parteien und Gewerkschaften, sagte Regierungssprecher Olivier Véran.
Linken-Politikerin Lötzsch hielt 2022 verständlichste Bundestagsrede
Die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch hat im vergangenen Jahr die verständlichste Rede im Bundestag gehalten. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte Studie des Deutschlandfunks und der Universität Hohenheim, die knapp hundert Parlamentsreden zum Bundeshaushalt auf ihre formale Verständlichkeit hin untersuchte. Platz zwei und drei belegen demnach der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm und Thomas Jarzombek von der CDU.
Marathonsitzung der Koalitionsspitzen nähert sich dem Ende
Rund 17 Stunden nach Beginn des Treffens der Koalitionsspitzen zeichnet sich ein Ende der Beratungen ab. Das Ende sei absehbar und es gebe auch "ein gutes Ergebnis", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Auf eine Frage nach dem Zustand der Koalition entgegnete Hebestreit: "Die Regierung läuft und funktioniert." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde wie geplant am frühen Nachmittag mit mehreren Ministerinnen und Ministern zu Regierungskonsultationen in die Niederlande aufbrechen.
EVG: Bundesweit an mehr als 800 Standorten Arbeitsniederlegungen
An dem Großstreik im Verkehrsbereich haben sich nach Angaben der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bis zum Montagvormittag bundesweit Gewerkschaftsmitglieder an mehr als 800 Standorten beteiligt. Der Fernverkehr sei "vollständig zum Erliegen gekommen", teilte die EVG in Frankfurt am Main mit. Auch der Regionalverkehr auf der Schiene und der Busverkehr seien massiv beeinträchtigt.
Außenminister von Saudi-Arabien und Iran wollen sich während des Ramadan treffen
Die Außenminister von Saudi-Arabien und dem Iran wollen sich nach Angaben beider Seiten noch vor Ablauf des muslimischen Fastenmonats Ramadan zu Gesprächen treffen. Bei ihrem zweiten Telefonat seit der überraschenden Einigung beider Länder auf die Wiederaufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen hätten der saudiarabische Außenminister Faisal bin Farhan und sein iranischer Kollege Hossein Amir-Abdollahian "auch ein bilaterales Treffen während des Ramadan-Monats" vereinbart, meldete die staatliche saudiarabische Nachrichtenagentur SPA am Montag.
Riexinger fordert neue Linken-Fraktionsspitze
Der frühere Linken-Chef Bernd Riexinger hat sich für eine neue Führung der Bundestagsfraktion ausgesprochen. "Wir brauchen neue Leute an der Fraktionsspitze, in der die alten Blockbildungen keine Rolle mehr spielen", sagte er am Montag dem Portal Table.Media mit Blick auf die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch. "Die Fraktion hat zu wenig Kontur", fügte Riexinger hinzu. "Wir müssen wieder offensiver Politik machen."
Stimmung in der deutschen Wirtschaft verbessert sich weiter
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im März laut einer Umfrage des Ifo-Instituts weiter verbessert. Der von dem Münchener Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg von 91,1 Punkten im Februar auf nun 93,3 Punkte. "Treiber der Aufwärtsentwicklung waren vor allem die Erwartungen der Unternehmen", erklärten die Experten. "Aber auch die laufenden Geschäfte beurteilten die Firmen etwas besser."
Kein Recht auf Laufen über Nachbargrundstück bei unbequemem Weg über eigenem Boden
Dass der Weg von der Straße zum eigenen Grundstück unbequem ist, begründet kein Recht darauf, über das Grundstück der Nachbarn zu laufen. Ein sogenanntes Notwegerecht bestehe nur dann, wenn das Grundstück von der Straße aus gar nicht anders zu erreichen sei, erklärte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Montag. Es wies die Klage eines Ehepaars gegen das Aufstellen eines Zauns auf dem Nachbargrundstück ab.
Bahn fordert von Gewerkschaft EVG erneut schnelle Rückkehr an Verhandlungstisch
Die Deutsche Bahn hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) angesichts des Großstreiks am Montag erneut zu einer raschen Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert. "Es ist sehr befremdlich, dass man heute streikt und erst in fünf Wochen bereit ist, wieder mit uns zu verhandeln", sagte Bahn-Sprecher Achim Stauß in Berlin. Der "Megastreik" der EVG lege das Land lahm.
Schwierige Tarifrunde für Bund und Kommunen begonnen
Zum Auftakt der dritten Tarifrunde deutet sich im Tarifstreit von Bund und Kommunen keine Einigung an. Die Gewerkschaften müssten den Arbeitgebern von ihren hohen Forderungen entgegenkommen, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag in Potsdam. Die Präsidentin der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA), Karin Welge (SPD), kündigte an, die Arbeitgeber würden zunächst kein neues Angebot vorlegen.
Europäische Bankaktien wieder leicht im Aufwind
Die Aktienkurse europäischer Großbanken sind mit einem Plus in die Woche gestartet. Besonders die Aktie der Deutschen Bank, die in der vergangenen Woche im Zuge der aktuellen Unsicherheit im Bankensektor 8,25 Prozent eingebüßt hatte, legte am Montagmorgen wieder um knapp vier Prozent zu. Auch die Kurse der Commerzbank, der französischen BNP Paribas oder Spaniens Banco de Sabadell waren im Aufwind.
Für Ferienwohnung schulden Eigentümer die Rundfunkbeiträge
Eigentümer einer Ferienwohnung müssen Rundfunkbeiträge für die Wohnung zahlen - auch wenn sie die Bewirtschaftung an einen Dienstleister auslagern. Daran ändere sich nichts, wenn der Dienstleister die Vermietung an Feriengäste organisiere, erklärte das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Oldenburg am Montag. Es gab der Klage eines Vermietungsservices statt.
Reiserücktrittskostenversicherung muss auch für eingesetzte Bonusmeilen entschädigen
Die Reiserücktrittskostenversicherung muss ihre Kunden auch für eingesetzte Bonusmeilen entschädigen. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer gehe davon aus, dass die Versicherung nach einer Reisestornierung für konkrete Vermögenseinbußen aufkomme, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag - und Allgemeine Versicherungsbedingungen seien so auszulegen, wie ein "durchschnittlicher, um Verständnis bemühter Versicherungsnehmer sie bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und unter Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs versteht". (Az. IV ZR 112/22)
Bundesregierung will Wiederaufbauhilfe für Ukraine besser vernetzen
Die Bundesregierung startet eine neue Plattform, um das deutsche Engagement für den Wiederaufbau der Ukraine zu verstärken und vor allem nichtstaatliche Akteure miteinander zu vernetzen. "Der Wiederaufbau der Ukraine beginnt bereits jetzt, auch wenn leider noch kein Ende des Kriegs in Sicht ist", sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag bei der Vorstellung der Plattform.
Amateurastronom auf Amrum entdeckt neuen Kometen
Ein Amateurastronom auf Amrum hat einen neuen Kometen entdeckt. Der Inselzahnarzt Jost Jahn spürte den Himmelskörper auf Aufnahmen des sogenannten Rotat-Teleskops in Südfrankreich auf, wie die Vereinigung der Sternfreunde (VdS) und das Haus der Astronomie am Montag in Heidelberg berichteten. Der Komet umkreist die Sonne auf einer geneigten Umlaufbahn zwischen den Planeten Mars und Jupiter. Es handelt sich um die erste Kometenentdeckung durch einen Deutschen seit dem Jahr 2002.
Einzelhandel rechnet mit Umsatz von 2,2 Milliarden Euro im Ostergeschäft
Der deutsche Einzelhandel rechnet mit einem Umsatz von 2,2 Milliarden Euro im diesjährigen Ostergeschäft. Wie der Einzelhandelsverband HDE am Montag auf der Grundlage einer Umfrage mitteilte, wollen über 40 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher rund um das Osterfest gezielt Geld ausgeben. Darunter sind Lebensmittel ganz vorn dabei (78 Prozent), also vor allem Ostereier und Schokolade, danach folgen Blumen, Spielwaren und Deko.
Bislang geheime Akten offenbaren Sonderwünsche der Queen bei Deutschlandbesuchen
Einem Medienbericht zufolge offenbaren bislang unter Verschluss gehaltene Unterlagen den Aufwand, der für die Deutschlandbesuche der verstorbenen britischen Königin Elizabeth II. betrieben wurde. Das Magazin "Spiegel" konnte nach Angaben vom Montag tausende Blätter solcher Akten einsehen. Darunter waren Vermerke für die Treffen der Queen mit Bundespräsidenten und Bundeskanzlern, Briefe der Monarchin und ihrer Berater sowie Unterlagen des Protokolls.
Wissenschaftler kritisieren Fehlen langfristiger Strategie bei Klimaschutz
Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS) kritisiert das weitgehende Fehlen langfristiger Strategien für den Klimaschutz. Dies sei "eine Leerstelle in der deutschen Klimapolitik", heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums, die am Montag in Berlin an die Regierung übergeben wurde. Bemängelt wird auch die Folgenlosigkeit von Verstößen der Regierung selbst gegen geltendes Klimarecht.
Tarifkonflikt bei Bund und Kommunen vor dritter Runde verhärtet
Vor der dritten Tarifrunde für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ist der Konflikt zwischen den Tarifparteien verhärtet. Die Präsidentin der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA), Karin Welge (SPD), kündigte am Montag vor Beginn der Tarifrunde in Potsdam an, die Arbeitgeber würden zunächst kein neues Angebot vorlegen.
Militärjunta in Myanmar setzt weiter auf hartes Vorgehen gegen Aktivisten
Die seit zwei Jahren in Myanmar herrschende Militärjunta setzt weiter auf ein hartes Vorgehen gegen Aktivisten und ethnische Gruppen. Das Militär werde weiterhin "entschiedene Maßnahmen" gegen seine Gegner und die sie unterstützenden ethnischen Rebellen ergreifen, sagte Juntachef Min Aung Hlaing am Montag bei der jährlichen Parade zum Tag der Streitkräfte in der Hauptstadt Naypyidaw. Die "Terrorakte" der Junta-Gegner müssten "ein für alle Mal bekämpft werden".
Bundesarbeitsagentur mahnt Zukunftskonzept für Galeria Karstadt Kaufhof an
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) knüpft ihre Unterstützung bei der Sanierung des insolventen Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof einem "Handelsblatt"-Bericht zufolge an Bedingungen. "Wichtig ist, dass es ein Zukunftskonzept für das Geschäftsmodell gibt", sagte BA-Vorstand Daniel Terzenbach der Zeitung. Nur ein "weiter so" reiche nicht, sagte er vor der für Montag geplanten Gläubigerversammlung zum Insolvenzplan des Konzerns.
Bundesregierung sieht Wiederaufbau der Ukraine als Generationenaufgabe
Vor dem Start der neuen deutschen Plattform "Wiederaufbau Ukraine" hat Entwicklungs-Staatssekretär Jochen Flasbarth den Wiederaufbau des durch den russischen Angriffskrieg stark zerstörten Landes als "Aufgabe für Generationen" bezeichnet. "Aber wir sollten uns davon nicht bange machen lassen", sagte der Koordinator der Bundesregierung für die internationale Hilfe dem Berliner "Tagesspiegel" vom Montag. "Wenn wir das richtig angehen, wird die Ukraine wieder Einnahmen generieren und selbst einen Teil dieser riesigen Aufgabe schultern."
Erzeugung von Wein und Most im vergangenen Jahr um sechs Prozent höher
Die deutschen Winzerinnen und Winzer blicken dank günstiger Witterungsbedingungen auf einen guten Ertrag im vergangenen Jahr: Sie erzeugten 2022 hierzulande 8,94 Millionen Hektoliter Wein und Most, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das waren rund eine halbe Million Hektoliter oder sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Verglichen mit dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2021 wurden 3,5 Prozent mehr Wein und Most produziert.