Letzte Nachrichten
Steinmeier: Deutschland wird Erinnerung an Shoah bewahren
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel zum 75. Jahrestag seiner Staatsgründung zugesichert, die Erinnerung an den "Zivilisationsbruch der Shoah" zu bewahren. "Für Deutschland ist die Verantwortung für den Staat Israel in unserer Geschichte begründet", sagte Steinmeier anlässlich des Jahrestags am Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft. Deutschland sei "zutiefst dankbar für die Versöhnung, die uns Israel geschenkt hat" - trotz des "furchtbarsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte, begangen von Nazideutschland".
Universität darf Lehrauftrag für Journalist nach Ukraine-Besuch nicht widerrufen
Die Christian-Albrechts-Universität in Kiel hat einen Lehrauftrag für einen Journalisten, der sich in von russischen Streitkräften kontrollierten Gebieten in der Ukraine aufhielt, einem Urteil zufolge nicht widerrufen dürfen. Es hätten keine Voraussetzungen für den Widerruf aus wichtigem Grund vorgelegen, teilte das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Kiel am Dienstag zu seiner entsprechenden Entscheidung mit.
Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort
In Berlin hat die Klimaschutzgruppe Letzte Generation ihre Straßenblockaden fortgesetzt. Nachdem es am Dienstag zunächst ruhig blieb, behinderten laut Polizei Aktivistinnen und Aktivisten am Nachmittag an mehreren Stellen den Verkehr und klebten sich teils auf Straßen fest. Die Beamten teilten in mehreren Fällen mit, die Blockaden rasch geräumt zu haben, unter anderem auch erneut auf der Stadtautobahn A100.
Niedersächsisches Gericht weist Berufung wegen Schäden durch Masernimpfung ab
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat eine Berufungsklage um Hirnschäden nach einer Impfung gegen Masern und Mumps zurückgewiesen. Es gebe keinen Zusammenhang zwischen der Impfung und der später aufgetretenen Krankheit, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Geklagt hatten die Eltern eines Jungen, der 1983 im Alter von zwei Jahren gegen Masern und Mumps geimpft worden war.
Bewährungsstrafe für mutmaßliche IS-Rückkehrerin an Oberlandesgericht Düsseldorf
Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat eine 30 Jahre alte IS-Rückkehrerin zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Das Urteil gegen die Frau aus dem westfälischen Rheine erging unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Zum Auftakt hatte sich die Angeklagte bereits im Wesentlichen geständig gezeigt.
Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle
Die EU-Kommission hat eine Liste von 19 Internetplattformen vorgestellt, die künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen. Betroffen sind etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte, müssen sie sich unter anderem jährlich einer Prüfung unterziehen, um sicherzustellen, dass sie wirksam gegen die Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Frankreichs Ex-Verteidigungsminister Léotard mit 81 Jahren gestorben
Frankreichs ehemaliger Verteidigungsminister François Léotard ist im Alter von 81 Jahren gestorben. "Wir verlieren einen Geist der Freiheit, ein Mann der Bücher und des Engagements", schrieb Präsident Emmanuel Macron am Dienstag auf Twitter. In Léotards Zeit als Verteidigungsminister 1993 bis 1995 fiel der umstrittene Einsatz der französischen Armee während des Bürgerkriegs in Ruanda.
Bahn legt im Tarifkonflikt mit EVG neues Angebot vor
Im Tarifkonflikt mit der Eisenbahngewerkschaft EVG hat die Deutsche Bahn ein neues Angebot vorgelegt. Dieses orientiere sich am "Volumen des öffentlichen Dienstes" und beinhalte auch eine "starke soziale Komponente", teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Demnach bietet die Bahn in zwei Schritten insgesamt zehn Prozent mehr Lohn - fünf Prozent ab März 2024 und noch einmal fünf Prozent ab August 2024 - für untere und mittlere Einkommen.
Tatverdächtiger wird nach Überfall und Geiselnahme in Berlin Richter vorgeführt
Nach einem Überfall auf ein Berliner Antiquitätengeschäft und eine anschließende Geiselnahme soll einer der Tatverdächtigen zum Erlass eines Haftbefehls einem Richter vorgeführt werden. Dem 22-Jährigen wird versuchter besonders schwerer Raub vorgeworfen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten. Sein 41-jähriger Komplize war schwer verletzt aufgefunden worden. Er starb später.
Rostic's ersetzt KFC in Russland
Nach dem Rückzug der Fastfoodkette KFC aus Russland gibt es dort frittiertes Hühnchen aus heimischer Küche: Am Dienstag eröffnete das erste Fastfood-Restaurant Rostic's in der Hauptstadt Moskau. Das Design erinnert sehr an KFC - Logo und Verpackung sind wie bei der US-Kette rot-weiß gestreift, es fehlt allerdings die Silhouette von Gründer Colonel Harland Sanders.
Prinz William hat Streit mit Mediengruppe NGN offenbar außergerichtlich beigelegt
Im Streit um illegal abgehörte Telefonate hat Prinz William offenbar eine außergerichtliche Einigung mit der britischen Mediengruppe News Group Newspapers (NGN) erzielt. Der Streit zwischen dem Kronprinzen und dem Mutterhaus von Blättern wie der "Sun" sei "kürzlich beigelegt" worden, heißt es in Gerichtsunterlagen, welche die Anwälte von Williams jüngerem Bruder Prinz Harry am Dienstag zur Stützung von dessen eigener Klage gegen NGN einreichten.
US-Entertainer und Bürgerrechtsaktivist Harry Belafonte mit 96 Jahren gestorben
Der legendäre US-Sänger, Schauspieler und Bürgerrechtsaktivist Harry Belafonte ist tot. Der unter anderem für den Hit "Banana Boat Song" bekannte Entertainer starb im Alter von 96 Jahren in New York an Herzversagen, wie die "New York Times" und die "Washington Post" am Dienstag unter Berufung auf seinen Agenten Ken Sunshine berichteten. Der "Calypso-König" war ein Wegbereiter für schwarze Künstler in den USA und engagierte sich auch als Bürgerrechtsaktivist und im Kampf gegen Armut.
Bundeswehr will Evakuierungsmission in Sudan am Abend beenden
Die Bundeswehr will ihre Mission im afrikanischen Konfliktland Sudan am Dienstagabend mit einem letzten Evakuierungsflug vorerst beenden. "Sofern andere Nationen den Betrieb des Flugverkehrs sicherstellen, sind keine weiteren deutschen Evakuierungsflüge aus dieser Region geplant", erklärten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin. Sie fügten hinzu: "Noch in Sudan verbliebene Deutsche, die bisher nicht zum Flughafen kommen konnten, werden auch in den nächsten Tagen von unseren internationalen Partnern bei deren Evakuierungsflügen mitgenommen."
Macron und seine Minister stoßen bei Ortsterminen auf Kochtopf-Protestlärm
Protestlärm mit Kochtöpfen und anderen Gegenständen ist zur Begleitmusik französischer Politiker geworden. Präsident Emmanuel Macron wurde am Dienstag zum dritten Mal in Folge auf einem Ortstermin von lärmenden Demonstranten empfangen, die jedoch von Sicherheitskräften auf Abstand gehalten wurden. Neben Kochtöpfen und -deckeln waren auch Konservendosen, Trompeten und Tamburine im Einsatz.
OVG: AfD-Mitgliedschaft allein rechtfertigt Entziehung von Waffenbesitzkarte nicht
Eine AfD-Mitgliedschaft allein rechtfertigt nicht die Entziehung einer Waffenbesitzkarte. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) von Sachsen-Anhalt in einem am Dienstag verkündeten Beschluss entschied, gilt jemand wegen seiner Mitgliedschaft in der Partei nicht automatisch als waffenrechtlich unzuverlässig. Das OVG bestätigte damit eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg. (Az: 3 M 13/23)
Intergeschlechtlicher Mensch scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu korrekter Bezeichnung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines intergeschlechtlichen Menschen wegen einer Bezeichnung vor Gericht nicht zur Entscheidung angenommen. Derjenige habe vorher nicht das Zumutbare unternommen, um die mögliche Grundrechtsverletzung zu verhindern oder zu korrigieren, erklärte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Der demnach "zweigeschlechtlich geborene" Mensch rügte, dass das Hamburger Sozialgericht ihn in einer Ladung und in einem Beschluss nicht als "Herm" oder "Hermaphrodit" angesprochen hatte. (Az. 1 BvR 2294/22)
Neues UEFA-Gremium fordert Anpassungen bei Handspielregel
Das neue Beratungsgremium der Europäischen Fußball-Union (UEFA) fordert Anpassungen bei der Handspielregel. Nach der ersten Sitzung gab die Kommission, zu der auch die früheren deutschen Weltmeister Rudi Völler, Philipp Lahm und Jürgen Klinsmann gehören, mehrere Empfehlungen ab, "um die Regeln besser an die Natur des Spiels anzupassen", wie es am Dienstag in einer UEFA-Mitteilung hieß.
Mehr als 70 Aktivisten von Letzter Generation in Berlin aus Gewahrsam entlassen
In Berlin sind 71 Aktivistinnen und Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kamen alle bereits am Montagabend wieder frei. Den Berliner Strafgerichten zufolge wurde nur ein Aktivist einem Richter zur Anordnung von Unterbindungsgewahrsam, der in der Hauptstadt höchstens bis zum Ablauf des Folgetags gilt, vorgeführt.
Branche erwartet bis zu sechs Millionen neue Abonnenten durchs Deutschlandticket
Wenige Tage vor dem Start sind rund 750.000 Deutschlandtickets verkauft worden - die Branche rechnet aber mit bis zu sechs Millionen neuen Abonnentinnen und Abonnenten in den kommenden Wochen. Dazu dürften weitere elf Millionen Menschen kommen, die von ihrem aktuellen Abo in ein günstigeres Deutschlandticket wechseln werden. Das 49-Euro-Ticket dürfte aber bald keines mehr sein: "Ich gehe davon aus, dass wir den Preis erhöhen müssen", sagte am Dienstag der Präsident des Branchenverbands VDV, Ingo Wortmann.
Zahl der Apotheken und Gewinne 2022 zurückgegangen
Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist auf unter 18.000 und damit auf den niedrigsten Stand seit 40 Jahren gesunken. Stand Ende März gab es landesweit exakt 17.939 Apotheken, wie die Bundesvereinigung der Deutschen Apothekerverbände (Abda) am Dienstag in Berlin mitteilte. Beschäftigt waren dort knapp 160.000 Menschen, fast 53.500 von ihnen Apothekerinnen und Apotheker. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sprach von einem "Konzentrationsprozess" auf dem Markt.
Bundestags-Studie erwartet "nicht absehbare Entwicklungen" durch KI-Chatbots
Eine Studie des Deutschen Bundestages rechnet durch die "rasante Entwicklung" von KI-Chatbots wie etwa ChatGPT mit "in ihrer Tragweite nicht absehbaren Entwicklungen". Der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Kai Gehring (Grüne), sagte dazu am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, die Studie sei ein "Fundament" für "den gesellschaftspolitischen Abwägungsprozess" hin zu einer "klugen Regulierung" von KI-Systemen.
Thuram fällt mit Muskelfaserriss "bis auf Weiteres" aus
Stürmer Marcus Thuram (25) vom Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach hat sich einen Muskelfaserriss in den Adduktoren zugezogen. Wie der Verein am Dienstag mitteilte, erlitt der Franzose die Verletzung am Sonntag beim Bundesliga-Heimspiel gegen Union Berlin (0:1).
31-Jähriger bei Schießerei in Schnellimbiss in Hamburg lebensgefährlich verletzt
Bei einer Schießerei in einem Schnellimbiss auf der Reeperbahn im Hamburger Stadtteil St. Pauli ist ein 31-Jähriger lebensgefährlich verletzt worden. Der Mann erlitt einen Bauchschuss, wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Demnach betraten am frühen Morgen mehrere noch unbekannte Männer das Geschäft, wo sich das Opfer zu diesem Zeitpunkt aufhielt.
Söder und Wüst fordern mehr Bundeshilfe bei Finanzierung von Flüchtlingskosten
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Kollege Hendrik Wüst (CDU) haben bei der finanziellen Bewältigung der Flüchtlingsmigration erneut ein stärkeres Engagement des Bundes gefordert. "Wir sind überzeugt, dass wir ja zur Hilfe sagen, wir sagen auch ja zur Arbeitsmigration, sagen aber nein zu einer Überforderung", erklärte Söder nach einer gemeinsamen Sitzung der Kabinette Bayerns und Nordrhein-Westfalens in München.
Ermittler sehen Hinweise auf islamistisches Motiv nach Messerattacke in Duisburg
Eine Woche nach der Messerattacke in einem Fitnessstudio in Duisburg haben die Ermittler Hinweise auf ein islamistisches Motiv des 26-jährigen Tatverdächtigen. Dies habe eine Auswertung des Mobiltelefons des syrischen Staatsangehörigen ergeben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf am Dienstag mit, die in dem Fall auch die weiteren Ermittlungen übernahm. Der Mann sitzt wegen dringenden Tatverdachts des versuchten Mordes in Untersuchungshaft.
Münchner Eishockey-Meister im Rathaus empfangen
Die deutschen Eishockey-Meister von Red Bull München sind nach ihrem Triumph feierlich empfangen worden. Im Münchner Rathaus trug sich die in Tracht gekleidete Mannschaft um Rekordtrainer Don Jackson am Dienstag ins Gästebuch der Stadt ein.
Waffenruhe im Sudan hat weitgehend Bestand
Die unter Vermittlung der USA ausgehandelte 72-stündige Waffenruhe im Sudan hat am ersten Tag ihres Inkrafttretens weitgehend Bestand gehabt. In der Hauptstadt Khartum waren am Dienstag nur vereinzelt Schüsse zu hören. Nach der Besetzung eines staatlichen Medizinlabors mit Proben von Krankheitserregern warnte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) allerdings vor einer "extrem, extrem gefährlichen" Situation. Zahlreiche Länder setzten unterdessen die Evakuierung ihrer Staatsbürger aus dem Konfliktland fort.
28-Jähriger in Hamburg wegen geplanten Sprengstoffanschlags festgenommen
Ermittler haben in Hamburg einen 28-Jährigen wegen eines geplanten Sprengstoffanschlags festgenommen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Dienstag zusammen mit dem Landes- und dem Bundeskriminalamt mitteilte, soll der verdächtige Syrer gemeinsam mit seinem in bayerischen Kempten lebenden Bruder "aus einer radikalislamistischen und dschihadistischen Grundhaltung" heraus einen Anschlag mit einem selbstgebauten Sprengstoffgürtel geplant haben. Hinweise auf ein konkretes Anschlagsziel gibt es demnach nicht.
Prozess nach Raubüberfällen auf ältere Menschen mit zwei Toten in Berlin begonnen
Nach einer Serie von Raubüberfällen auf ältere Menschen mit zwei Toten hat vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen fünf Mitglieder einer Bande begonnen. Der am Dienstag verlesenen Anklage zufolge geht es um sechs Überfälle mit unterschiedlicher Tatbeteiligung der Beschuldigten. Dabei starben eine 67-Jährige und ein 83-Jähriger, weshalb die Staatsanwaltschaft der Frau und den vier Männer auch Mord vorwirft.
Wissing schlägt Verkauf von 49-Euro-Ticket begleitend zum Autokauf vor
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, das 49-Euro-Ticket künftig beim Autokauf begleitend zu vertreiben. "Ich würde mir wünschen, dass wir, auch wenn ein Auto in Deutschland verkauft wird, quasi ganz selbstverständlich auch das Deutschlandticket zumindest mit dabei haben", sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Verkäufer und Hersteller von Autos könnten das Ticket "gleich mit integrieren für eine gewisse Zeit".
Wirtschaftsvereinigung der Grünen nimmt ihre Arbeit auf
Auch die Grünen haben nun einen eigenen Wirtschaftsverband: In einer Auftaktveranstaltung am Dienstag präsentierte sich die "Wirtschaftsvereinigung der Grünen" der Öffentlichkeit. Der Verein will "grüne Ideen in Einklang bringen mit Wettbewerbsfähigkeit, Unternehmertum und Innovation". Es gehe um "Anreize statt Verbote" und darum, dass "grüne Politik zum Motor und nicht zum Bremser der Wirtschaft wird".
Verkehrssektor geht von baldiger Preiserhöhung bei 49-Euro-Ticket aus
Das 49-Euro-Ticket dürfte schon bald keines mehr sein. "Ich gehe davon aus, dass wir den Preis erhöhen müssen", sagte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Inflationsbedingt, Personale werden teurer, Material wird teurer", führte er aus.