Letzte Nachrichten
Millionenschaden nach Brand in Flugzeughangar auf Norderney
Durch einen Brand in einem Flugzeughangar auf der Nordseeinsel Norderney ist ein Millionenschaden entstanden. Drei abgestellte Kleinflugzeuge wurden durch Rauch und Ruß beschädigt, wie die Polizei im niedersächsischen Aurich am Mittwoch mitteilte. Aus zunächst unklarer Ursache war in der Nacht ein auf dem Flugplatz abgestellter Trecker in Brand geraten.
Haseloff fordert vom Bund Einhaltung der Förderzusagen an Chiphersteller Intel
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, Förderzusagen auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) einzuhalten. "Die Landesregierung geht davon aus, dass die bereits abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und Intel natürlich weiterhin Gültigkeit haben", sagte Haseloff dem "Tagesspiegel". Der US-Chiphersteller plant in Magdeburg den Bau einer hochmodernen Fabrik und wird dabei vom Bund unterstützt.
Razzia gegen mutmaßliche Waffenhändler in Hamburg und Niedersachsen
Wegen des Verdachts auf Waffenhandel haben Polizisten am Mittwoch in Hamburg und dem nördlichen Niedersachsen zehn Wohnungen und drei Gaststätten durchsucht. Nach Angaben der Hamburger Polizei standen die Razzien in Verbindung mit Ermittlungen gegen insgesamt fünf Beschuldigte im Alter zwischen 25 und 38 Jahren. Sie stehen im Verdacht, zu scharfen Waffen umgebaute Schreckschusswaffen verkauft zu haben. Die Verdächtigen kamen nach Abschluss der Maßnahmen auf freien Fuß.
Gericht verbietet Verkauf von Lebensmitteln mit dem Pilz Schmetterlings-Tramete
Das Verwaltungsgericht Berlin hat einer Frau den Verkauf und die Werbung von Kosmetika und Nahrungsergänzungsmitteln mit der Schmetterlings-Tramete, einem in Europa weit verbreiteten Pilz, als Zutat untersagt. Es handle sich dabei um eine neuartige Lebensmittelzutat und diese dürfe ohne Zulassung nicht vertrieben werden, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Die Frau hatte hingegen argumentiert, der Pilz gelte als sicher und gut verträglich.
Großangelegte Impfkampagne gegen Malaria soll bald in Afrika beginnen
In den Gebieten mit dem höchsten Malaria-Risiko in Afrika soll in Kürze erstmals eine großangelegte Impfkampagne gegen die Tropenkrankheit beginnen. Mit dem Eintreffen von rund 330.000 Dosen des ersten von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Malaria-Impfstoffs RTS,S in Kamerun wurde in der Nacht zum Mittwoch der Startschuss zur Auslieferung des Vakzins in die betroffenen Länder gegeben, wie die internationale Impfallianz Gavi in Genf mitteilte.
Bundesregierung besorgt über weltweite Verletzungen der Religionsfreiheit
Die Bundesregierung hat sich besorgt über gravierende Verletzungen der Religionsfreiheit unter anderem in Asien geäußert. Die Situation der muslimischen Uiguren in China sei "weiterhin schlecht", erklärte das Entwicklungshilfeministerium am Mittwoch in Berlin zur Veröffentlichung eines Regierungsberichts zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Ein "besonders gravierendes Beispiel" sei auch das Schicksal der muslimischen Rohingya, von denen Hunderttausende aus Myanmar hätten flüchten müssen.
Recht auf Befristung von Einreiseverbot nach Verurteilung wegen Sozialbetrugs
Nach einer Verurteilung wegen Sozialbetrugs und anschließender Ausweisung kann ein Ausländer einem Gerichtsurteil zufolge eine Befristung des zuvor unbefristet geltenden Einreise- und Aufenthaltsverbots erwirken. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf nach Angaben vom Mittwoch. Das Verbot könne auch nicht wegen eines bestehenden Terrorismusverdachts, der nicht Teil der ursprünglichen Entscheidung war, aufrecht erhalten bleiben.
Hochspannung bei Wahl in den Niederlanden - Ausgang völlig offen
Hochspannung bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden: Der Ausgang des vorgezogenen Urnengangs am Mittwoch war völlig offen. Umfragen deuteten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen vier Anwärtern auf die Nachfolge des langjährigen Regierungschefs Mark Rutte hin, dessen Regierungskoalition zerbrochen war. Die Wahllokale sollten um 21.00 Uhr MEZ schließen, kurz danach sollten Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen veröffentlicht werden.
Matthäus schlägt "EM-Alarm"
Lothar Matthäus hat angesichts der völlig missratenen Länderspiele gegen die Türkei (2:3) und Österreich (0:2) "EM-Alarm" geschlagen. Julian Nagelsmann habe "falsche Entscheidungen getroffen" und müsse sich "hinterfrage", schrieb der deutsche Fußball-Rekordnationalspieler in seiner Sky-Kolumne und riet dem Bundestrainer, sich Rudi Völler zum Vorbild zu nehmen.
USA erinnern an Ermordung von Präsident Kennedy vor 60 Jahren
Die USA haben an die Ermordung von Präsident John F. Kennedy - eines der bekanntesten Attentate der Geschichte - vor 60 Jahren erinnert. US-Präsident Joe Biden erklärte am Mittwoch, das Attentat vom 22. November 1963 in der texanischen Stadt Dallas sei "ein prägender Moment des tiefen Traumas und Verlusts" gewesen, "der die Seele unserer Nation schockiert hat". "Millionen von Amerikanern wissen noch genau wo sie waren, als es passiert ist."
Ampel-Koalition verschiebt Verabschiedung des Haushalts 2024
Als Konsequenz aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Ampel-Koalition die Verabschiedung des Etats für 2024 verschoben. Das Plenum des Bundestags werde anders als geplant kommende Woche nicht abschließend über das Budget entscheiden, teilten die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Mittwoch mit. Damit solle Zeit geschaffen werden, "das Urteil sorgfältig bei der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2024 zu berücksichtigen".
Verpackungsmüll: Europaparlament stimmt für weniger Plastik
In der Europäischen Union sollen nach einer Entscheidung des Europaparlaments künftig deutlich weniger Verpackungen auf dem Müll landen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für ein Gesetz, das bis 2040 unter anderem 20 Prozent weniger Plastikverpackungen vorsieht. Leichte Plastiktüten etwa für loses Obst und Gemüse in Supermärkten werden demnach verboten.
Europaparlament kippt Gesetz zur Reduktion von Pestiziden
Das Europaparlament hat ein Gesetz zur Reduktion des Einsatzes von Pestiziden in der EU gekippt. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg gegen den Vorschlag der EU-Kommission, die Nutzung von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 um die Hälfte zu senken. Weitere Verhandlungen lehnte das Parlament mit knapper Mehrheit ab. Landwirtschaftsverbände begrüßten die Entscheidung.
Ampel-Fraktionen verschieben Haushalts-Bereinigungssitzung
Als Reaktion auf das Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts verschiebt die Ampel-Koalition die Verabschiedung des Etats für das kommende Jahr. Die Verschiebung der ursprünglich für Donnerstag angesetzten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses solle eine eingehende verfassungsrechtliche Prüfung ermöglichen und auch der Opposition "ausreichend Zeit für die parlamentarische Beratung einräumen", erklärten die Haushaltssprecher der Koalitionsfraktionen - Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian-Kindler (Grüne) und Otto Fricke (FDP) am Mittwoch in Berlin. Sie verwiesen darauf, dass die Verschiebung "explizit von der Opposition gewünscht" worden sei.
Bundesregierung: Renten werden bis 2037 um knapp 43 Prozent steigen
Die Bundesregierung erwartet für die kommenden anderthalb Jahrzehnte eine jährliche Rentensteigerung von im Schnitt 2,6 Prozent. Bis zum Jahr 2037 werde sich der Rentenanstieg damit auf knapp 43 Prozent im Vergleich zum aktuellen Stand summieren, heißt es in dem neuen Rentenversicherungsbericht des Bundessozialministeriums, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. Der Beitragssatz soll demnach bis zum Jahr 2027 stabil bei 18,6 Prozent bleiben, bis 2037 soll er auf 21,1 Prozent ansteigen.
Rheinland-pfälzische AfD-Fraktion wählt Vorsitzenden ab - Frisch tritt aus
Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion hat ihren bisherigen Vorsitzenden Michael Frisch abgewählt. Zu seinem Nachfolger wurde bei der turnusgemäßen Wahl der AfD-Landesvorsitzende Jan Bollinger bestimmt, wie die Fraktion am Mittwoch in Mainz mitteilte. Frisch erklärte demnach im Anschluss seinen Austritt aus der Fraktion. Ihm schloss sich laut Mitteilung der Abgeordnete Martin Louis Schmidt an, auch er erklärte den Fraktionsaustritt.
Europaparlament kippt Pestizidgesetz
Das Europaparlament hat ein Gesetz zur Reduktion des Einsatzes von Pestiziden in der EU gekippt. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg gegen den Vorschlag der EU-Kommission, die Nutzung von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 um die Hälfte zu senken. Weitere Verhandlungen lehnte das Parlament mit knapper Mehrheit ab.
Großeinsatz an Schule in Nordrhein-Westfalen nach Drohanruf
Ein Drohanruf an einer Schule im nordrhein-westfälischen Dorsten hat am Mittwoch einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die Drohung mit einer computergenerierten Stimme ging per Telefon an der Schule ein, wie ein Sprecher der Polizei in Recklinghausen sagte. Zum Inhalt der Drohung machte der Sprecher zunächst kein Angaben. Die Evakuierung der Schule dauerte an. Verletzt wurde nach ersten Erkenntnissen niemand.
Israel und Hamas vereinbaren Feuerpause und Freilassung von 50 Geiseln
Nach wochenlangen Verhandlungen haben Israel und die Hamas eine Vereinbarung geschlossen, die eine Freilassung von mindestens 50 in den Gazastreifen verschleppten Geiseln und zahlreichen inhaftierten Palästinensern aus israelischen Gefängnissen vorsieht sowie eine viertägige Feuerpause. Das israelische Kabinett billigte das von Katar vermittelte Abkommen in der Nacht zum Mittwoch. Der erste wesentliche diplomatische Fortschritt in dem Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation wurde weltweit mit großer Erleichterung begrüßt.
Umwelt- und Klimaschutz: Neue Wald-Datenbank für Europa geplant
Beim Schutz der Wälder sollen die EU-Länder künftig stärker zusammenarbeiten. Eine neue europäische Wald-Datenbank soll helfen, Informationen schneller zu teilen, etwa über die Auswirkungen des Klimawandels, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Sie schlug dafür ein Gesetz zur Waldüberwachung vor.
GDL droht vor neuen Tarifgesprächen mit der Bahn mit weiteren Warnstreiks
Vor der Fortsetzung der Tarifgespräche zwischen der Bahn und der GDL am Donnerstag in Berlin hat die Lokführergewerkschaft mit weiteren Streiks gedroht. "Der nächste Warnstreik kommt bestimmt. Damit werden wir uns nicht allzu viel Zeit lassen", sagte GDL-Chef Claus Weselsky der "Rheinischen Post". Knackpunkt ist die Hauptforderung der GDL nach einer Absenkung der Wochenarbeitszeit im Schichtdienst auf 35 Stunden - die Bahn lehnt es ab, darüber zu verhandeln.
Hrubesch lässt T-Frage offen: "Qual der Wahl"
Interims-Bundestrainer Horst Hrubesch hat vor den entscheidenden Nations-League-Spielen der deutschen Fußballerinnen offengelassen, ob Merle Frohms beim Comeback nach Gehirnerschütterung gleich wieder im Tor stehen wird. "Das wird sich im Training zeigen", sagte Hrubesch bei einer digitalen Medienrunde: "Wir wissen, dass Merle gesetzt ist, sie hat in Wolfsburg auch schon wieder gespielt. Ich denke mal, da habe ich die Qual der Wahl."
Schweizer Regierung genehmigt Ausfuhr von 25 Leopard-2-Kampfpanzern nach Deutschland
Die Schweizer Regierung hat die Ausfuhr von 25 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 zurück nach Deutschland genehmigt. Der Schweizer Bundesrat erklärte am Mittwoch, er habe grünes Licht für das Gesuch für die Ausfuhr der Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 nach Deutschland zum Kauf durch das Herstellerunternehmen Rheinmetall Landsysteme GmbH gegeben. Deutschland sicherte demnach zu, die Panzer nicht an die Ukraine abzugeben.
18 Menschen bei Brand in rheinland-pfälzischem Worms verletzt
Bei einem Brand in einem Gebäudekomplex im rheinland-pfälzischen Worms sind 18 Menschen verletzt worden. Sieben von ihnen wurden in umliegende Kliniken gebracht, wie die Staatsanwaltschaft Mainz und die Polizei in Worms am Mittwoch mitteilten. Zu den Verletzten gehörte auch ein Polizist, er konnte seinen Dienst nach einer Erstversorgung jedoch fortsetzen.
US-Mikrochip-Hersteller Nvidia verdreifacht Umsatz und verdreizehnfacht Gewinn
Der US-Mikrochip-Hersteller Nvidia hat erneut alle Erwartungen übertroffen: Der Umsatz des Unternehmens in seinem dritten Geschäftsquartal von Ende Juli bis Ende Oktober verdreifachte sich im Vorjahresvergleich auf 18,1 Milliarden Dollar (16,6 Milliarden Euro), wie Nvidia am Dienstag mitteilte. Analysten hatten mit rund 16 Milliarden Dollar gerechnet. Der Gewinn betrug 9,2 Milliarden Dollar, mehr als das Dreizehnfache des Vorjahreswertes.
Papst trifft Angehörige israelischer Hamas-Geiseln und palästinensischer Häftlinge
Papst Franziskus hat am Mittwoch nacheinander Angehörige der israelischen Hamas-Geiseln und Angehörige palästinensischer Häftlinge in Israel getroffen und auf das Leiden auf beiden Seiten hingewiesen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche machte am Ende seiner wöchentlichen Generalaudienz öffentlich, dass er zwei Delegationen empfangen habe - "eine aus Israelis, die Angehörige haben, die als Geiseln im Gazastreifen sind, und eine andere aus Palästinensern, die Angehörige haben, die als Häftlinge in Israel festgehalten werden".
Versuchte Vergewaltigung und Mord in Hamburg: Urteil gegen Täter rechtskräftig
Etwa vier Jahre nach der versuchten Vergewaltigung und der Ermordung eines 28-Jährigen in Hamburg ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig geworden. Der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigte die Entscheidung des Hamburger Landgerichts nach BGH-Angaben aus Karlsruhe vom Mittwoch in einem von dem Verurteilten angestrengten Revisionsverfahren. Es nahm nur eine Korrektur im Urteilstenor vor, das Urteil selbst blieb bestehen.
"Gute Nachricht": Scholz begrüßt von Israel und Hamas vereinbarte Geisel-Freilassung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die von Israel und der islamistischen Hamas vereinbarte Freilassung von 50 Geiseln begrüßt. "Die Vereinbarung über die Freilassung von einigen Geiseln ist eine gute Nachricht", erklärte Scholz am Mittwoch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Die israelische Regierung habe "das Richtige" getan. "Wir danken allen beteiligten Regierungen und unterstützen sie diplomatisch weiter, damit diese Vereinbarung erfolgreich umgesetzt wird."
Pjöngjang: Kim sichtet nach Spionagesatelliten-Start Bilder von US-Gebiet Guam
Nach dem von Nordkorea gemeldeten Start eines Spionagesatelliten hat Machthaber Kim Jong Un nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA Luftbilder von Militärbasen im US-Außengebiet Guam im Pazifik betrachtet. Kim Jong Un habe am Mittwochmorgen (Ortszeit) unter anderem Bilder des Luftwaffenstützpunktes Anderson von Apra Harbour und "weiterer größerer Militarbasen" in Augenschein genommen, erklärte KCNA am Mittwoch.
Pupsende Kühe: Französischer Käsehersteller Bel will Methanausstoß verringern
Der französischer Käsehersteller Bel mit Marken wie Babybel oder Boursin hilft Landwirten dabei, den Methanausstoß pupsender Kühe zu verringern. Milchlieferanten, die ihren Kühen den Futtermittelzusatz Bovaer verabreichen, der den Methan-Ausstoß verringert, erhalten künftig eine Prämie, wie der Bel-Konzern und ein Milchbauernverband mitteilten. Methan ist neben Kohlendioxid das wichtigste Treibhausgas und trägt maßgeblich zum Klimawandel bei.
Angehörige israelischer Hamas-Geiseln "sehr froh" über ausgehandelte Freilassungen
Das Abkommen zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zur Freilassung von 50 Geiseln hat bei Angehörigen der Verschleppten große Freude ausgelöst. "Wir sind sehr froh, dass eine teilweise Freilassung bevorsteht", erklärte die Betroffenenorganisation Forum der Familien der Geiseln und Vermissten am Mittwoch. "Bislang wissen wir nicht, wer genau freigelassen wird", hieß es weiter.
Schock beim Weltmeister: Scaloni mit Abschiedsgedanken
Nach dem wichtigen Erfolg von Fußball-Weltmeister Argentinien im Prestigeduell mit Brasilien hat Coach Lionel Scaloni überraschend Zweifel an seiner Zukunft als Nationaltrainer geäußert. "Diese Spieler haben uns viel gegeben und ich muss darüber nachdenken, was ich tun werde", sagte er nach dem 1:0 (0:0) im Maracana, das von schweren Krawallen überschattet wurde.